• Eingesperrt

      Diese Woche wollte ich nach einer Verhandlung noch mit dem inhaftierten Mandanten sprechen. Dazu muss man dann, je nach Gericht, in die Zelle, in der sich der Mandant befindet. Bei den Gerichten gibt es in der Regel ca. 5 Zellen in denen inhaftierte Angeklagte auf ihre Verhandlung warten bzw. nach der Verhandlung auf den Rücktransport in die JVA. Diese Zellen sind nie besonders komfortabel.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 313 Leser -
  • Bocuse – die Marken

    Zum Tod des französischen Starkochs Paul Bocuse – ein Blick auf das Markenportfolio. Beim Europäischen Markenamt EUIPO finden sich folgende Markeneintragungen: PAUL BOCUSE Markennummer ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
  • Anklagegrundsatz im Strafbefehlsverfahren

    Bekanntlich gilt der Anklagegrundsatz auch im Strafverfahren. Dass sich auf die geschädigte Person auf die Verletzung des Anklageprinzips indirekt berufen kann, geht aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts hervor (BGer 6B_910/2017 vom 29.12.2017). Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Aargau vor, einen Beschuldigten freigesprochen zu haben, anstatt die (unbestr ...

    strafprozess- 16 Leser -
  • Lesen von “Mein Kampf” ist Kündigungsgrund

    Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich im Rahmen eines Berufungsverfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob die Kündigung eines Mitarbeiters des allgemeinen Ordnungsdienstes des Landes wirksam ist. Dieser wurde mehrfach „Mein Kampf“ von Adolf Hitler lesend während der Dienstzeit angetroffen, wobei es sich um eine Originalausgabe des Buches mit aufgedruckten Hac ...

    Martin Wagner/ Arbeitsrecht Advokatin Arbeitsrecht- 24 Leser -
  • Siegelung als Obstruktionshandlung?

    Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des ZMG Bern, das auf ein Entsiegelungsgesuch wegen angeblich rechtsmissbräuchlicher Siegelung nicht eingetreten war und die entsprechenden Unterlagen zur Durchsuchung freigegeben hatte, soweit sie keine geheimnisgeschützten Aufzeichnungen enthielten (BGer 1B_382/2017 vom 22.12.2017).

    strafprozess- 17 Leser -
  • Warnung vor eBay und Telekom-Phishing-Mails

    22. Januar 2018 Die Polizei Niedersachsen warnt davor, dass momentan vermehrt Phishing-Mails im Namen von eBay und Telekom im Umlauf sind. Bei den gefälschten Nachrichten handelt es sich um typische Phishing-Mails. Die Betrüger versenden unter dem Deckmantel von eBay eine E-Mail mit dem Betreff „Ebay-Bestellung – Zahlungsfehler“ und behaupten, dass beim Kauf und Bezahlen ei ...

    Datenschutzticker.de- 19 Leser -
  • Kindstötung – und die Schuldfähigkeit

    Bei Kindstötungen im Sinne des § 217 StGB aF kommt eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit kaum in Betracht, wenn bei der Täterin außer der Belastung durch die Geburt keine schon unabhängig hiervon bestehenden geistigseelischen Beeinträchtigungen festzustellen sind1. Die psychische Ausnahmesituation einer Mutter, die ihr Kind in oder gleich nach der Geburt töte ...

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Vorgerichtliche Anwaltskosten – Befreiungsanspruch und Verzugszinsen

    Auf einen von einer Klägerin geltend gemachten Befreiungsanspruch wegen ihrer vorgerichtlichen Anwaltskosten findet § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB weder unmittelbare noch entsprechende Anwendung1. Gesetzliche Zinsen auf die vorgerichtlichen Anwaltskosten der Klägerin können im Falle eines Freistellungsanspruchs daher nicht zuerkannt werden.

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Wenn der Dealer später zahlt – Tateinheit und Beihilfe

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden Einzelhandlungen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zur Tateinheit verbunden, wenn die Bezahlung einer früheren Lieferung und die Übergabe einer neuen Drogenmenge jeweils als Teilakte des Handeltreibens zusammentreffen1. So auch in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall: Da hier der Dealer das ihm zum Weite ...

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Der hinterlegte Geldbetrag – und seine verzögerte Freigabe

    Bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages hat der Gläubiger in entsprechender Anwendung von § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB einen Anspruch auf Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe1. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall war der Beklagte verpflichtet, gegenüber der Hinterlegungsstelle des Amtsgerichts seine unbedingte Zustimmung zu erklären, dass der dort hi ...

    Rechtslupe- 16 Leser -
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